- Country: Germany
BVV Lichtenberg lehnt Antrag zur Kleingartenrettung ab – und das ist der Grund
Trotz Protesten der Kleingärtner lehnt die BVV Lichtenberg einen Antrag zum Erhalt von Parzellen ab. Ausschlaggebend ist die Antragspartei.
Trotz Protesten der Kleingärtner lehnt die BVV Lichtenberg einen Antrag zum Erhalt von Parzellen ab. Ausschlaggebend ist die Antragspartei.
Auf dem Gelände des SV Südkirchen könnte eine moderne Sportanlage entstehen. Der Förderantrag für das Projekt wird im Ausschuss besprochen.
Besitzer alter Kartenführerscheine müssen in München handeln: Das KVR empfiehlt den Umtausch, sonst drohen Bußgelder.
Eine Woche nach dem Brandanschlag auf das Auto von NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt wollte die AfD-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf eine Verurteilung der Tat durch das Bezirksamt erreichen. Doch die Bezirksverordnetenversammlung lehnte die Dringlichkeit ihres Antrags ab.
Ein Ausschluss der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde aus der Berliner Linke-Fraktion rückt näher. Wie vor einer Woche angekündigt beschloss der Linke-Fraktionsvorstand nun einen entsprechenden Antrag und brachte ihn anschließend offiziell in der Fraktion ein. Darüber abgestimmt wird dort…
Nun ist es offiziell: Die Linke in Berlin beantragt den Ausschluss der israelkritischen Abgeordneten Vanessa Emde aus der Fraktion. Damit könnte es in einer Woche zum Showdown kommen.
Der Vorstand der Berliner Linksfraktion will die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde loswerden. In einer Woche soll die Fraktion über ihren Verbleib abstimmen.
Vanessa Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahost-Konflikt in der Kritik und demonstrierte gegen die eigene Parteiführung. Nun handelt der Fraktionsvorstand.
Eine koptisch-orthodoxe Gemeinde will in Gröbenzell eine Kirche für 240 Besucher bauen. Der Gemeinderat beauftragte den Bürgermeister, über Alternativstandorte zu verhandeln.
Ab 2027 zahlt die Familienkasse Kindergeld in vielen Fällen automatisch, für das erste Kind einer Familie aber frühestens ab November 2027.