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FPÖ in großer Aufregung: Moschee in Bruck geplant?
Die FPÖ rennt bereits Sturm, auf der Gemeinde weiß man noch wenig. Im Internet machen Pläne eines islamischen Kulturzentrums in Bruck die Runde.
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Steirische Opposition empört: "Bewusster Verstoß gegen geltende Regeln" durch FPÖ und ÖVP
FPÖ-ÖVP-Regierung ignorierte laut Verfassungsjurist Geschäftsordnung des Landtags. Zudem weigert sie sich, Gesetzesinitiative gegen politischen Islam auch gegen Identitäre zu erweitern.
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FPÖ muss "Geldkoffer"-Sager über Meinl-Reisinger widerrufen und Entschädigung zahlen
Zwei weitere zivilrechtliche Verfahren in der Causa sind noch offen
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FPÖ muss "Geldkoffer"-Sager über Meinl-Reisinger widerrufen
Die Außenministerin wehrt sich gegen Falschbehauptungen der FPÖ
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Neuwahlen nur bei blauen Wählern beliebt, FPÖ kratzt an der 40-Prozent-Marke
Eine vorgezogene Nationalratswahl käme für ÖVP, SPÖ und Neos zur absoluten Unzeit. Die Regierung ist deshalb um Zusammenhalt bemüht, sprechen die Umfragen doch gegen sie
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FPÖ/ÖVP stimmten in Steiermark versehentlichen gegen eigenen Antrag – wiederholte Abstimmung offenbar rechtswidrig
Verfassungsjurist Heinz Mayer bestätigte die Wiederholung der Abstimmung sei rechtswidrig gewesen. In einer Aussendung hieß es, die Präsidenten Gerald Deutschmann (FPÖ) und Werner Amon (ÖVP) müssten ihr Fehlverhalten eingestehen
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Verhandlungen über Wehrpflicht für FPÖ vorerst gescheitert
Für die Freiheitlichen bleibt die Verlängerung des Zivildiensts der Knackpunkt. Auch die Grünen wollen erst weiter verhandeln, wenn das Gesetz in Begutachtung ist
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Probleme mit Dateiformaten: FPÖ kritisiert Unterlagen für U-Ausschuss
Am Mittwoch werden Auskunftspersonen beschlossen. Prominente Namen stehen auf der „Gästeliste“. Landtagsamt kämpft mit „unkonventionellen Dateiformaten“.
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Wie die FPÖ intervenierte, damit eine Haimbuchner-Vertraute eine luxuriöse Sozialwohnung bekommt
Die Wohnbauförderungsreferentin des oberösterreichischen FPÖ-Politikers kam 2012 an eine hochbegehrte Sozialwohnung mitten in Linz. Interne E-Mails zeigen, wie die Intervention ablief
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SPÖ-Umbau: Koalitionspartner zurückhaltend, FPÖ will Neuwahlen
Mit Jahresende will sich Andreas Babler als SPÖ-Chef und Vizekanzler zurückziehen, aber Minister bleiben. Die Regierungsarbeit soll das laut SPÖ nicht beeinträchtigen.